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“WLAN vor Ort

Freifunk und offenes Wlan in den Städten und Gemeinden” lautete der Titel einer Veranstaltung am Abend des 14.04.2015 im Landtag des beölkerungsreichsten Bundeslandes. Eingeladen zu einem “kommualpolitischen Ratschlag” in einen Sitzungssaal der Grünen hatte deren Abgeordneter Matthi Bolte, der auch die Veranstaltung in hervoragender Weise moderierte.

Zur Vorbereitung war vorab eine FAQ per Mail verschickt wurde. Und schon im zweiten Satz der Antwort auf die erste Frage, wurde der Betrieb der Router mit “Freier Software” (sogar mit großen “F” geschrieben) erwähnt.

Das Interesse vor allem, aber nicht nur Grüner Kommunalpolitiker war groß; die Runde des Sitzungssaales füllte sich.

Im Mitelpunkt des Abends aber standen die Freifunker. Vom “Freifunk Rheinland e.V.” war Reiner Gutowski gekommen, Philip Bernroth vom Freifunk Ruhrgebiet und Hans-jörg Etzler vom “Verkehrsverein Arnsberg e.V.”.

Und wer sich jetzt fragt, was der “Verkehrsverein Arnsberg” mit Freifunk zu tun hat – die Antwort folgt.

Zunächst wurden die Herren vorgestellt, die dann erklärten, was Freifunk ist und will. Inzwischen werden etwa 2500 Router vom Freifunk Rheinland e.V. betrieben und es werden immer mehr.

Interessant war der Bericht des Herrn Etzler über das Projekt des Aufbaus eines Freifunknetzes in Arnsberg durch die dortige Geschäftswelt. Freifunk und damit auch Freie Software ist im Sauerland somit auch außerhalb der Kreise von Hackern, Geeks und Nerds angekommen. Die soziale Verantwortlichkeit der Projektbeteiligten zeigte sich darin, dass auch das dortige Flüchtlicngsheim mit Freifunk versorgt wurde. Nachdem die von Herrn Etzler als verständlich bezeichneten Bedenken der Bewohner hinsichtlich einer Überwachung ihrer Kommunikation ausgeräumt werden konnten, zeigten diese sich in beeindruckender Weise dankbar für diese für sie sehr wichtige Kommunikationsmöglichkeit.

Dass der Freifunk überparteilich ist, zeigt sich darin, dass der Bürgermeister von Arnsberg, der der CDU angehört, den Freifunk Arnsberg stark unterstützt.

Gegenstand der anschließenden Diskussion waren vor allem Fragen der sogenannten Störerhaftung. Diese nahmen verständlicherweise aber leider einen breiten Raum ein. Auch wurde erörtert, ob der Betrieb eines Freifunkrouters mit Internetanschluss mit der Geschäftsbedingungen der Internetserviceprovider vereinbar sei, was in vielen Fällen bejaht werden kann. Im Übrigen gab es bisher wohl auch noch keinen Fall, in dem der Betrieb eines Freifunkrouters am “Veto” des Internetserviceproviders gescheitert wäre.

Angeregt wurde auch, Schulen mit Freifunk auszustatten.

Ein Grüner Kommunalpolitiker aus einer Stadt im Grenzgebiet zwischen Rhein- und Sauerland äußerte Bedenken gegen den Freifunk u.a. wegen der drohenden Gefahr für die Volksgesundheit durch die elektromagnetischen Wellen, die von den Routern ausgehen, und auch wegen der Suchtgefahren bei Kindern und jugendlichen, die von diesen zusätzlichen Internetzugängen ausgingen. Auch wenn diese Bedenken beim Betreffenden wohl nicht zerstreut werden konnten, wurden sie von den anderen Teilnehmern keineswegs geteilt.

Auch Stefan Herwig, der unermüdliche Kämpfer für die Interessen der Contentdistributoren, hatte zu dieser Runde gefunden. Ihm war der Gedanke eines anonymen Internetzuganges offenbar ein Gräuel, was den Chronisten veranlasste, eine Lanze für die Anomymität im Internet als kulturell und sozial Wertvolle Errungenschaft zu brechen, was Zustimmung fand. Auch die Bedenken des Herrn Herwig wurden, wie er am Ende mit resignierendem Ton, aber sachlich zutreffend feststellen musste, von den meisten Teilnehmern nicht für relevant erachtet.

Bedauert wurde, dass im Landtag kein Freifunk zur Verfügung stand; was keineswegs am mangelnden Interesse von Abgeordneten und ihrer MitarbeiterInnen liegt, sondern an einer rigorosen Unterdrückung durch die Landtags-IT.

Das Engagement auch von Ratspersonen, die der Opposition angehören, wurde als zielführend dargelegt, denn auch auf kommunaler Ebene werden Vorschläge der Opposition oftmals zunächst abgelehnt, dann aber nach einer gewissen Zeit (auf der Basis eines entsprechenden Antrages der Mehrheitsfraktion(en)) doch umgesetzt.

Einigermaßen pünktlich konnte Matthi Bolte die Veranstaltungen beendeten. Dies galt aber nicht für die Diskussionen im Saal und anderswo.

Für viele der Kommunalpolitiker dürfte es ein anregender Abend gewesen sein. Mechtilde und ich nutzten die Gelegenheit die Bekanntschaften mit Teilnehmern aufzufrischen und neue Bekanntschaften zu schließen.

Hinzuweisen ist abschließend noch auf Freifunk statt Angst. WLAN-Störerhaftung geht alle an!