egnun's blog

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“Armutsdebatte: Das bedingungslose Grundeinkommen ist ungerecht”

January 11th, 2017

“Kann sich der Mensch besser verwirklichen, wenn ihm der Staat ein bedingungsloses Grundeinkommen bietet? Der Armutsforscher Christoph Butterwegge bezweifelt das. Ein Kommunismus im Kapitalismus sei nicht möglich, sagt der Kandidat der Linkspartei für die Wahl zum Bundespräsidenten.”

Der Präsidentschaftskandidat und auch noch der der Linkspartei erklärt, warum ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) eher keinen Sinn ergibt und im Gegenteil sogar eher schädlich wäre für eine linke, proletarische Bewegung.

tl;dr

Es wäre fernab davon fair zu sein, da die Reichen mehr davon profitierten als die Armen.
Besonders aber für die Gewerkschaften wäre ein BGE schädlich, da mit einem solchen z.B. sämtliche “sozialpolitisch motivierten Regulierungen des Arbeitsmarktes gestrichen” und die Gewerkschaften so entmachtet würden.

Veranstaltung: “Martin Luther – streitbar und umstritten”

November 21st, 2016

“Luther hat – juristisch streitbar – durch seine Übersetzung die Bibel dem Klerus und den christlichen Regenten als “göttliches” Machtinstrument entzogen und sie somit wieder zum Kirchenvolkseigentum gemacht.
Im Vortrag wird es auch darum gehen, wie Luther seine dringliche Forderung nach “permanenter” Reformation durch seine Teufelsangst und seinen Judenhaß blockiert hat.”

Wann: Dienstag, 29. November 2016, 10:00 bis 12:00 Uhr
Wo: Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Eintritt: 2€

http://www.helle-panke.de/topic/3.html?id=2126

Abgelehnte IFG-Anfrage an den BND

October 7th, 2016

Jemand hat eine Anfrage an den BND gestellt.

[…] Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Wie lautete der Name der Bundesnachrichtendienstes? […]

Die Antwort des BND war dann:

“[…] Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG.
Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang. […]

Die von Ihnen gewünschte Auskunft kann Ihnen deshalb nicht erteilt werden. […]“

“Sitzblockaden sind nicht kriminell! Prozess am 12.10 am Amtsgericht Freiburg”

October 4th, 2016

“Platz genommen – Sitzblockade gegen Antifeminismus und reaktionäre
Weltbilder findet sich vor Gericht wieder!”

Wieder mal ein gutes Beispiel für Polizeigewalt und das systemische Vorgehen gegen Linke Aktivist_innen und Positionen.

Und ihr fragt euch echt, warum viele Linke die Polizei in ihrer Gänze ablehnen?

Unterstützt den Genossen  und geht, wenn ihr könnt, am 12.10. um 8 Uhr zum Prozess im Sitzungssaal 2, Amtsgericht Freiburg!


Oder guckt euch mal die Rote Hilfe an und werdet ggf. Mitglied oder unterstützt sie mit einer Spende!

“Arbeiten bis zum Umfallen”

July 13th, 2016

Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung wurden im Jahr 2015 816,2 Millionen bezahlte Überstunden geleistet, darüber hinaus sogar 997,1 Millionen unbezahlte. Legt man die durchschnittliche Jahresarbeitszeit je vollzeitbeschäftigtem/r Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer von 1656,5 Stunden zugrunde, entspricht die Gesamtzahl der geleisteten Überstunden (1.813,3 Millionen Stunden) 1.094.657 Vollzeitstellen.”

“Dazu erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag:

„Wenn Jahr für Jahr fast zwei Milliarden Überstunden geleistet werden, zeigt das deutlich, dass die Personaldecke grundsätzlich zu eng ist. Hier werden keine spontanen Produktionsspitzen ausgeglichen, sondern es fehlt dauerhaft an ausreichend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, um die Arbeit in der vereinbarten Zeit zu erledigen. Die Überstunden sind das Spiegelbild von Arbeitsverdichtung und zunehmendem Stress, die die Familien belasten und zu Krankheit und Burnout führen.“

Zimmermann weiter: „Dass die Mehrzahl der Überstunden nicht einmal entlohnt wird, ist ein Skandal für sich. Die Unternehmen organisieren sich so Leistung zum Nulltarif, und das geht gar nicht. Deutschland würde ein wahres Jobwunder erleben, wenn die Unternehmen, statt Überstunden zu verlangen, Stellen einrichten würden. Die LINKE fordert, es muss sichergestellt werden, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach harter Arbeit genügend Ruhezeiten haben, um sich zu regenerieren.“”