egnun's blog

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Abgelehnte IFG-Anfrage an den BND

October 7th, 2016

Jemand hat eine Anfrage an den BND gestellt.

[…] Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Wie lautete der Name der Bundesnachrichtendienstes? […]

Die Antwort des BND war dann:

“[…] Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG.
Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang. […]

Die von Ihnen gewünschte Auskunft kann Ihnen deshalb nicht erteilt werden. […]“

“Der Öffentlichkeit werden wichtige Erkenntnisquellen vorenthalten”

July 13th, 2016

“Dieter Deiseroth über die gängige Praxis, Akten zu “bereinigen”, um brisante Dokumente zu verbergen”

Dieter Deiseroth: Man kann generalisieren: Schon immer haben staatliche Entscheidungsträger nicht nur darauf geachtet, dass manches politisch oder rechtlich Heikle tunlichst nicht in die Akten gelangte, nach dem Motto: Was nicht in den Akten ist, ist nicht in der Welt. War dies doch der Fall, haben sie nicht selten dafür gesorgt, dass Aktenbestände rechtzeitig “bereinigt” wurden. Dies geschah – wie etwa im Fall Globke – durch “Privatisierung” brisanter Dokumente, durch physische Aktenvernichtung (“Schreddern”) oder – wie 1998 bei Ende der Kanzlerschaft von Helmut Kohl in den berühmten “Löschtagen” – durch Löschung vor allem digitaler Dateien.”

Zudem finde ich es recht amüsant wie sie von “Privatisierung” statt “Diebstahl” reden.

Fellowship-Treffen am 14.07. in der E-LOK

July 8th, 2016

Hallo ihr Fellows und Felinen,

am kommenden Donnerstag (14.07.) wird in der Berliner E-LOK das nächste unserer monatlichen
Fellowship-Treffen der Berliner Fellowship-Gruppe stattfinden.[1][2]

Definitiv nicht nur für Programmier_innen interessant, ist der geplante
Vortrag zum Themenkomplex “(Freies) BIOS/LibreBoot/Intel ME”!

Zudem wird Erik Albers noch ein paar Worte zum kommenden ersten FSFE Summit verlieren.

Außerdem darf ich noch hinzufügen:
“In der e-lok gibt es gutes Essen und Getränke zu angenehmen Preisen; gute Stimmung darf selbst mitgebracht werden. Mit dem offiziellen Beginn ist gegen 20:00 Uhr zu rechnen; falls Ihr was Essen möchtet, bietet es sich also an, schon etwas früher zu kommen. Nach Ende unseres Programms gibt’s aber natürlich auch noch die Gelegenheit andere Fellows und Freunde freier Software wiederzutreffen oder kennenzulernen.”

Kommt zahlreich und bringt eure Freund_innen mit.

Ich freu’ mich auf euch! :-)

[1] https://wiki.fsfe.org/Events/Berlin/2016-07-14

[2] https://wiki.fsfe.org/LocalGroups/Berlin